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Die Behandlung unserer Traminitiative soll zurückgestellt werden, bis – voraussichtlich im Juni 2012 – eine «Tramnetzdesignstudie» des Bau- und Verkehrsdepartementes ausgewertet sein wird. Zähneknirschend genehmigen die Initiant/innen die behördlichen Verzögerungen um ein Dreivierteljahr, verlangen nun aber aktives Handeln und Planen, damit Basel im Regionenvergleich nicht noch weiter ins Hintertreffen gerät.
Bis heute sind die Basler Behörden nur schleppend auf die Anliegen der Traminitiative eingegangen. Dies setzt sich nun fort: die Behörden wollen mit der Behandlung der Traminitiative so lange zuwarten, bis sie im Juni 2012 ihre eigene «Tramnetzdesignstudie» ausgewertet haben. Die längst fällige Behandlung der Traminitiative «stört» offensichtlich bei dieser Auswertung.
Unser breit abgestütztes Komitee (aus CVP, FDP, EVP bis BastA!, SP und Parteilose) befürchtet, dass der Studie blosse Alibifunktion zukommt, und dass sie der blossen Rechtfertigung des Status Quo dienen wird.
Die Initiant/innen erwarten, dass die Basler Behörden im Juni 2012 solide Tram-Ausbauideen mit Modellcharakter präsentieren. Zudem wollen sie die dreivierteljährigen Auswertungs- und Planungsarbeiten aktiv begleiten. Schliesslich soll der aus der Traminitiative und der Netzstudie resultierende Tramnetz-Ausbau inklusive Finanzierungsmodell durch ein OeV-Netzgesetz abgesichert und so dem Parlament und dem Volk präsentiert werden.
Medienmitteilung des Initiativkomitees vom 1. November 2011 »
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